Heise-Urteil: Musikindustrie scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

Im Rahmen von SOPA, PIPA und ACTA sicherlich interessant. Das Bundesverfassungsgericht hat die Überprüfung eines BGH-Urteils, mit dem die Musikindustrie nicht einverstanden war, abgelehnt. Dabei geht es um einen journalistische Artikel, der auf eine Seite verlinkt, die eine Anleitung zum theoretischen Urheberrechtsverstoß beschreibt.

In dem langwierigen Verfahren gegen den Heise Zeitschriften Verlag ist die Musikindustrie endgültig gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Annahme einer Verfassungsbeschwerde ab, die zum Ziel hatte, ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) auf Fehler hin überprüfen zu lassen (Az.: 1 BvR 1248/11). Der BGH hatte im Oktober 2010 entschieden, dass heise online im Rahmen der Berichterstattung einen Link zur Homepage eines Software-Herstellers setzen darf, der ein Programm zur Umgehung des DVD-Kopierschutzes anbietet. Konkret ging es um die Firma Slysoft und deren Produkt AnyDVD.

Komplette Meldung auf Heise Online: Musikindustrie scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Heise-Urteil

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