SOPA 2.0: Ist „CISPA“ die nächste Gefahr für das Internet?

CISPA ersetzt SOPA als den neuen Feind des Internets - Stop CISPA
(Bildquelle)

Das Scheitern von SOPA und PIPA in den USA liegt kaum drei Monate zurück und der Showdown gegen ACTA steht uns noch bevor. Doch es droht bereits neuer Ärger mit dem amerikanischen Gesetzesvorhaben CISPA (Cyber Intelligence Sharing and Protection Act of 2011), das bereits ein Fünftel der Abgeordneten im US-Kongress für sich gewinnen konnte.

Das Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Bekämpfung von Online-Kriminalität. Mit dabei sind selbstverständlich so vage Formulierungen, die zu Maßnahmen wie eine verstärkte Echtzeit-Onlineüberwachung und natürlich wieder Netzsperren führen können. (Markus Beckedahl, Netzpolitik.org)

Entscheidend ist, dass die einzelnen Punkte von CISPA tatsächlich so ausgelegt werden können, dass nicht nur die gewöhnliche Online-Kriminalität damit bekämpft werden kann, sondern auch Webseiten wie The Pirate Bay und Wikileaks davon betroffen sein könnten.

Der Gesetzesvorschlag will außerdem Unternehmen dazu bringen, mit der Regierung zu kooperieren, damit diese selbst Strafen entgehen:

The bill defines “cyber threat intelligence” as any information pertaining to vulnerabilities of, or threats to, networks or systems owned and operated by the U.S. government, or U.S. companies; or efforts to “degrade, disrupt, or destroy” such systems or networks; or the theft or “misappropriation” of any private or government information, including intellectual property. CISPA also removes any liability from private companies who collect and share qualified information with the federal government, or with each other. (Andrew Couts, Digital Trends)

Klingt irgendwie nach staatlichem Ablasshandel.

Bedenklich ist, dass neben der US-Chamber of Commerce und Internetprovidern wie AT&T und Verizon auch Firmen wie Microsoft, Intel, IBM und Facebook zu den CISPA-Unterstützern zählen. Gerade Facebooks Mark Zuckerberg zeichnete sich im Januar noch durch seine öffentliche Stellungnahme gegen SOPA und PIPA aus.

Viele Organisationen wie Reporter ohne Grenzen kritisierten den Text bereits scharf. Auf Avaaz gibt es erneut eine Petition zum Mitzeichnen.

Mehr dazu auf:
CISPA: Der US-Nachfolger von SOPA und PIPA (Netzpolitik.org)
Rogers’ “Cybersecurity” Bill Is Broad Enough to Use Against WikiLeaks and The Pirate Bay (Electronic Frontier Foundation)
Watch out, Washington: CISPA replaces SOPA as Internet’s Enemy No. 1 (Digital Trends)

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1 Antwort auf „SOPA 2.0: Ist „CISPA“ die nächste Gefahr für das Internet?“


  1. 1 Internet-Überwachungs-Gesetz: US-Repräsentantenhaus verabschiedet CISPA « The Dead Cat Bounce Pingback am 27. April 2012 um 21:08 Uhr
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