Eine neue Hoffnung: ACTA scheitert im EU-Parlament

Digitale Gesellschaft: Danke, Europaparlament! ACTA ist Geschichte
(Bild via DigiGes)

Das Internet hat gesiegt! Mit sagenhaften 478 zu 39 Stimmen (bei 165 Enthaltungen) hat das EU-Parlament ACTA abgelehnt. Damit ist das internationale Handelsabkommen ACTA in Europa endgültig gescheitert. Und wenn man die ersten Kommentare nach dem Scheitern von ACTA im EU-Parlament ansieht, könnte man den Eindruck bekommen es sei der Sieg der Rebellen gegen das Imperium aus Krieg der Sterne Episode IV.

Die Süddeutsche möchte den digitalen Graben überwinden. Spiegel Online warnt vor verfrühtem Siegesjubel, „die Acta-Kritiker haben einflussreiche Gegner. Sie dürfen sich nicht auf ihrem Erfolg ausruhen, denn die Netz-Regulierung schreitet weiter voran.“ Auch derStandard.at sieht keine Entwarnung im Kampf um ein modernes Urheberrecht.

fm4@ORF sucht die Gründe für das Scheitern von ACTA. Und Patrick Beuth sieht auf Zeit Online einen Erfolg für Bürgerrechtsbewegungen im Netz wie European Digital Rights, La Quadrature du Net und die Digitale Gesellschaft:

Zunächst haben sie der EU-Kommission klargemacht, dass Acta nicht im Geheimen verhandelt werden darf. […]

Danach haben die Bürgerrechtler das EU-Parlament als den Ort identifiziert, an dem sie Acta noch stoppen können – und dann haben sie klassische Lobbyarbeit geleistet. […]

Dann aber entstanden – unter anderem als Reaktion auf die Anti-Sopa-Proteste in den USA – die europaweiten Massendemonstrationen im Februar, von deren Ausmaß Politik und Aktivisten gleichermaßen überrascht wurden. Die große Leistung der Bürgerrechtler bestand darin, das Momentum dieser Bewegung zu nutzen und viele Menschen dazu zu bringen, sich mit einem sperrigen, drögen Vertragswerk zu befassen. Damit konnte der Protest bis zuletzt am Leben und in den Medien gehalten werden.

Die DigiGes veranstaltet heute übrigens zur Feier des Tages ein Grillen in der c-base in Berlin auf ihrem 4. Netzpolitischen Abend. Und gibt dazu auch noch Kampagnen-Tipps, wie man gezielt gegen ACTA und Konsorten vorgeht.

Viele weiteren Infos, Pressestimmen und Links findet ihr im Live-Ticker zur ACTA-Entscheidung auf Netzpolitik.org.

edit: Und so sah das nach der Abstimmung im EU-Parlament aus.

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2 Antworten auf „Eine neue Hoffnung: ACTA scheitert im EU-Parlament“


  1. 1 Jochen 05. Juli 2012 um 13:06 Uhr

    Eine derart überwältigende Mehrheit hat es zuvor noch nie im europäischen Parlament gegeben, umso begeisterter waren die ACTA Gegner, die sich nicht halten konnten und von ihren Stühlen aufgesprungen sind um das Ergebnis zu feiern.

    Quelle: Newsplay

  1. 1 ACTA – Die Wiedergeburt: Schmuggelt ein kanadisch-europäisches Abkommen ACTA durch die Hintertür rein? « The Dead Cat Bounce Pingback am 10. Juli 2012 um 16:45 Uhr
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